„Züri wie neu“ – ein eParticipation-Projekt der Stadt Zürich – Teil 2

 

Im ersten Teil zu „Züri wie neu“ (ZWN) berichteten wir, wie das Projekt entstanden ist und um was es dabei geht. In diesem zweiten Teil wollen wir darüber informieren, wer am Projekt mitarbeitet und einen Blick auf den Inhalt des Projekts werfen, also auf die Meldungen, die eingegangen sind.

Wer arbeitet an ZWN mit?

Nebst all den Bürgern, die die Meldungen machen, arbeiten verschiedene Gruppen an ZWN. Zum einen ist dies die Projektgruppe selbst, welche aus 2 Projektleitern und 12 Teammitarbeitern besteht. Insgesamt arbeiten 48 Personen im Backoffice. Diese leiten die diversen Meldungen an die Monteure, Werkhöfe, Grünflächenverwalter, Graffitireinigungsteams, Forstwarte, Spielplatzbeauftrage und Reinigungsleute weiter (Sgier, 2014).

Die Meldungen

Zu Beginn des Projekts, als auch noch Werbung gemacht wurde, gingen viel mehr Meldungen ein, als gegen Ende des Projektjahres. Waren es in den ersten Monaten bis zu 700 pro Monat, gingen gegen Ende durchschnittlich 150 Meldungen ein (Sgier, 2014).

Mike Sgier, Kommunikationsbeauftragter vom Tiefbau- und Entsorgungsdepartement sagt: „In der Anfangsphase gingen grossmehrheitlich Meldungen (400) zu Schäden an der Strasseninfrastruktur ein (klar, es war ein harter Winter (Winter 12 – 13) und es gab entsprechend viele frostbedingte Löcher im Belag).“ Danach folgten Meldungen über Abfall (100), Beleuchtung (50), Tiere/Grünflächen (35) und Spielplätze/Sitzbänke (20). Über das ganze Jahr hinweg lagen Meldungen zur Strassen-Infrastruktur mit durchschnittlich 50 Meldungen pro Monat an erster Stelle. Alle anderen Kategorien pendelten sich zwischen 0 und 25 Meldungen pro Monat ein (Sgier, 2014).

 

ZWN_Meldungen

Grün= Meldung beantwortet; Gelb = Meldung in Bearbeitung; Rot = Meldung erfasst (ZWN, 2013)

 

Problemstellungen

Nicht alle Meldungen waren einfach zu bearbeiten. Viele Meldungen betrafen nicht Mängel oder Schäden an der Infrastruktur, die man mehr oder weniger einfach reparieren konnte (wie ein Loch im Strassenbelag), sondern Unzufriedenheiten mit der Infrastruktur selbst. „Das kann ein Veloweg sein, der auf Grund lokaler Gegebenheiten plötzlich abbricht oder Parkplätze, die als zu schmal angesehen werden“ (Sgier, 2014).

 

Meldung

Meldung, die keinen Schaden an der Infrastruktur betrifft (ZWN, 2013)

 

Problematisch war es auch, wenn am Smartphone die GPS-Funktion nicht eingeschaltet war oder auf dem Foto zwar der Schaden festgehalten war, nicht aber der Standort. So führte die Lokalisation der Schäden oft zu einem grösseren Aufwand. Oftmals gingen Mängel mehrfach ein, und „die Annahme, dass aufgrund des neuen Tools bisherige Meldungen, die über E-Mail oder Telefon hereinkamen, wegfallen würden, erwies sich als falsch“ (op.cit.).

Zukunft

Ob „Züri wie neu“ weitergeführt wird, wird in den kommenden Tagen oder Wochen entschieden, denn zur Zeit findet intern die Evaluation des Pilotprojekts statt. Unser persönliches Urteil zum Projekt fällt positiv aus – es ist im Sinne der eParticipation ein guter Kommunikationskanal zwischen den Bürgern und den Ämtern, um den gemeinsamen Lebensraum schöner und zweckmässiger zu gestalten und die gute Infrastruktur zu bewahren. Wir hoffen, dass die Stadt dies ebenso sieht und das Projekt weiterführen wird. Täte sie dies nicht, würde dies unserer Ansicht nach einen Rückschritt in der Strategie von eZürich bedeuten. Falls „Zürich wie neu“ aber nicht so weitergeführt werden kann, aus welchen Gründen auch immer, sollten andere Formen der Bürgerbeteiligung bei Schadensmeldungen in Erwägung gezogen werden. Zürich sollte auf dem „eWeg“ bleiben, denn dies ist der Weg der Zukunft.

 

 

 

Hinweis:

Mike Sgier, der Kommunikationsbeauftrage des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements der Stadt Zürich, war so freundlich, uns einen etwas tieferen Einblick in ZWN zu geben und beantwortete uns per E-Mail alle Fragen, die wir hatten.

E-Voting in der Schweiz

 

Wahlen und Abstimmungen gehören zu den grundlegenden Elementen der direkten Demokratie in der Schweiz. Heute, wo Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in fast allen Bereichen unseres gesellschaftlichen Lebens eine immer grössere Rolle einnehmen, ist auch die politische Partizipation der Bürgerinnen und Bürger nicht von diesem Wandel ausgeschlossen.

E-Voting, also die elektronische Stimmabgabe, bezeichnet alle Formen von Wahlen und/oder Abstimmungen, bei welchen Informationstechnologien zur Erfassung, Speicherung, Verarbeitung, Auswertung oder Weiterleitung zum Einsatz kommen (Heise, 2014). Weiter beinhaltet E-Voting auch den gesamten Prozess der Bereitstellung webbasierter Informations- und Diskussionsplattformen, die Veröffentlichung der Abstimmungs- und Wahlresultate, sowie auch die Analyse des Stimm- und Wahlverhaltens auf elektronischem Weg (Eixelsberger et al., 2012, S.76-77).

In der Schweiz gibt es seit 2003 eine Rechtsgrundlage für die elektronische Stimmabgabe. Im „Bundesgesetz über die politischen Rechte“ vom 17. Dezember 1976 (Stand am 1. Januar 2013) wird im Artikel 8a folgendes festgelegt: „Der Bundesrat kann im Einvernehmen mit interessierten Kantonen und Gemeinden örtlich, zeitlich und sachlich begrenzte Versuche zur elektronischen Stimmabgabe zulassen.“ (Schweizerische Bundesversammlung, 2013).

Mit dem Projekt „Vote électronique“ gab es 2004 im Kanton Genf erste Versuche bei eidgenössischen Abstimmungen und es folgten weitere Pilotversuche auch in anderen Kantonen (Schweizerische Bundeskanzlei, 2014). 2006 sprach sich der Bundesrat für eine Einführung der elektronischen Stimmabgabe in Etappen aus, woraufhin eine mehrjährige Versuchsphase anlief. Im „Bericht des Bundesrates zu Vote électronique – Auswertung der Einführung von Vote électronique (2006–2012) und Grundlagen zur Weiterentwicklung“ vom 14. Juni 2013 wird diese Versuchsphase ausgewertet und die flächendeckende Ausdehnung der elektronischen Stimmabgabe in der Schweiz definiert. Die Erkenntnisse aus diesem Bericht wurden in der „Verordnung über die politischen Rechte (VPR)“ vom 24. Mai 1978 (Stand am 15. Januar 2014) festgehalten (op. cit.). (Bemerkung: An dieser Stelle wird nicht näher auf die konkreten Ergebnisse eingegangen, da dies den Rahmen dieses Blogbeitrags sprengen würde.)

Bei den eidgenössischen Volksabstimmungen vom 9. Februar 2014 haben insgesamt zwölf Kantone E-Voting-Versuche durchgeführt, welche die Anforderungen des Bundes erfüllten. 165 000 Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen hatten die Möglichkeit, elektronisch abzustimmen. Nur etwa 17% haben diese Möglichkeit wahrgenommen, wobei es erhebliche Unterschiede zwischen den Kantonen gab. Im Aargau lag die elektronische Stimmbeteiligung bei zwei Dritteln, in Genf lag sie bei bloss 20% (Schweizerische Bundeskanzlei, 2014).

So steckt das E-Voting in der Schweiz im Moment noch in den Kinderschuhen. Erst 2018 soll die elektronische Stimmabgabe auch für Inlandschweizer möglich werden. Doch ob diese Prognose tatsächlich realistisch ist, darf angezweifelt werden. So gibt es immer wieder Kritik bezüglich der Sicherheit der E-Voting Systeme, sowohl auf Kantons-, als auch auf Bundesebene. Im Kanton Zürich ist von sehr hohen Kosten und Software-Problemen die Rede, ein simulierter Hacker-Angriff auf ein dem Genfer Modell nachempfundenes E-Voting-System hat für Aufruhr gesorgt (Senti, 2014). So sind Sicherheitsbedenken im Moment noch die grösste Hürde für eine Ausbreitung von E-Voting-Systemen.

Es wird auch weiterhin spannend sein die Entwicklung des E-Votings in der Schweiz zu beobachten. Erst vor 20 Jahren wurde in der Schweiz die briefliche Stimmabgabe ermöglicht und damit der persönliche Gang an die Urne durch eine weitere Option ergänzt. Wir können uns gut vorstellen, dass mit dem E-Voting eine weitere Möglichkeit dazukommen wird, welche der direkten Demokratie in der Schweiz neue Chancen eröffnen wird.

 

Interessante Links zum Thema:

Vote électronique: Die Auslandschweizer von 12 Kantonen konnten elektronisch abstimmen. Medienmitteilung des Bundes vom 9.2.2014. (Link)

E-Voting: Stop-and-go-Politik. In: NZZ, 17.3.2014. (Link)

Von der Partizipation zur eParticipation – ein Überblick

 

Partizipation früher

Schon seit jeher will der Mensch an der Gemeinschaft teilhaben. Die einen mehr als andere, doch je grösser die Gemeinschaften werden, desto schwieriger und komplizierter wird es, gehört zu werden. So organisierte man Meinungsgruppen, Vereine und Bürgerversammlungen, um die Stimmen zu bündeln und so an der Gesellschaft partizipieren zu können. Die Partizipation bezeichnet also die „aktive Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen bei der Erledigung der gemeinsamen (politischen) Angelegenheiten bzw. der Mitglieder einer Organisation, einer Gruppe, eines Vereins etc. an den gemeinsamen Angelegenheiten“ (Schubert et al., 2010, zitiert nach: Eidg. Bundeskanzlei, 2011). Die Partizipation lässt sich im demokratischen Sinn in eine direkte und eine indirekte unterteilen. Als direkte Partizipation gilt eine aktive Beteiligung wie das „sich wählen lassen“ in ein Amt, wo man als Entscheidungsträger wirken kann (Jordi, 2006), zum Beispiel ein politisches Amt. Eine indirekte Partizipation ist folglich das wählen eines „Meinungs- Stellvertreters“ (op. cit.).

Mit dem Internet kommt das „e“

Mit der Entwicklung des Internets haben sich die Möglichkeiten der (politischen) Partizipation enorm erweitert. Vor allem seit das Web 2.0 auf dem Vormarsch ist, ist es jedem Bürger und jeder Bürgerin möglich, an verschiedensten Projekten, Angeboten und Entscheidungen von Vereinen, Gemeinden und Kantonen oder sogar dem Staat teilzuhaben. So haben zum Beispiel diverse Gemeinden eine Facebook- Seite, die es den Bürgern ermöglichen, auf einfache Weise mit der Gemeinde zu kommunizieren, Vorschläge zu machen oder in umgekehrter Richtung die Bürger über anstehende Veranstaltungen in der Gemeinde oder freie Stellen zu informieren. Ein gutes Beispiel hierzu ist die Facebookseite der Stadt Zug (Link). Viele Gemeinden und deren Ämter sind ausserdem auch auf Twitter vertreten. So informiert die Stadtpolizei Zürich laufend über Verkehrsbehinderungen, sucht nach Zeugen nach Überfällen oder beantwortet allgemeine Fragen wie zum Beispiel, ob tagsüber auch die Rücklichter am Auto angeschaltet sein müssen (Link).

ePartizipation kann man aus zwei Perspektiven definieren. Einerseits ist sie im politischen Sinne ein einfaches elektronisches Instrument der (in-) direkten Demokratie, um interessierte Bürger besser miteinbeziehen zu können. Sie ist den Begriffen eDemocracy und eGovernment untergeordnet (vgl. Blogbeitrag „Begriffe und Definitionen: eine Auslegeordnung“). Andererseits kann man eParticipation aber auch als allgemeines Kommunikationsinstrument betrachten, da sowohl beim eGovernment, der eDemocracy und dem eVoting durch Facebook und co. diverse Mitsprachekanäle zwischen einer Institution und dem Bürger entstehen.
In nachfolgenden Blogbeiträgen werden wir Ihnen einige Beispiele nach der zweiten Definition, also der Mitsprachemöglichkeit, vorstellen.