ezuerich.ch: Eine Stadt im digitalen Zeitalter

 

„Was, wenn alles möglich wäre? Was, wenn wir mit unseren Ideen die Welt verbessern könnten? eZürich soll die Antwort darauf sein. eZürich ist eine Ideenplattform für Visionäre, für Begeisterte und digitale Macher. […] eZürich sind Sie, die Menschen in und um Zürich.“ (Stadt Zürich, 2014)

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eZürich – Logo (Stadt Zürich, 2014)

So beschreibt die Gruppe um eZürich die Ideenplattform, die aufgrund eines im Dezember 2010 durchgeführten Ideenwettbewerbs zur digitalen Zukunft von Zürich in der Bevölkerung 2011 ins Leben erweckt wurde. eZürich wird getragen durch die gemeinsame Unterstützung der Bevölkerung, der gesamten städtischen Verwaltung, der Wissenschaft, der Wirtschaft, dem Kanton Zürich und dem Bund und von sieben Vertretern der IKT Branche und der Politik gesteuert und begleitet (op. cit).

Was macht eZürich?

eZürich ist die Dachorganisation für viele verschiedene Projekte, welche in eGovernment- Projekte und Kooperationsprojekte gegliedert sind. Betrachtet man diese Projekte genauer, erhält man leicht den Eindruck, dass die grundlegenden Ziele von eZürich sehr wirtschaftslastig sind. So wird zwar die Zusammenarbeit von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft mehrfach betont, doch in Anbetracht der Mehrheit an aus der Wirtschaft stammenden Beteiligten (5 von 7 Patronaten stammen aus dem Wirtschafts- und dem Informatik- Sektor), ist die Konsequenz naheliegend, dass die Projekte auf die Verbesserung des Wirtschaftsstandort Zürich sowie der Informatik zielen.

Für die eParticipation selbst spielt dies zwar keine tragende Rolle, doch wenn man bedenkt, dass die eParticipation ein Teil der eDemocracy einer direkten Demokratie ist und diese unabhängig sein sollte, sollte diese scheinbare wirtschaftliche Gewichtung von eZürich kritisch hinterfragt werden. Doch zurück zu den Projekten.

Kooperationsprojekte sind zum Beispiel Start-up und Nachwuchsförderung, Experten gewinnen und behalten oder allgemein die Standortförderung von Zürich.

Die eGovernment- Projekte sind weiter unterteilt in die Kategorien Mediensozialisation, Verwaltungsprozesse Bevölkerung, Energie und Umwelt, Verwaltungsprozesse Firmen, ePartizipation und Infrastruktur. Im Rahmen dieses Blog-Projekts soll jedoch nur auf die eParticipation- Projekte eingegangen und werden und unter anderem das Projekt „Zürich wie neu“ vorgestellt werden.

eZürich- Programm

eZürich- Programm

 

eZürich versucht also mithilfe diverser Projekte, die elektronischen Kommunikationswege und -mittel auf verschiedenste Weise zu fördern und qualifiziertes Personal zu finden um dem technischen Wandel der Zeit gerecht zu werden. In gemeinschaftlicher Arbeit von Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Bevölkerung soll „Zürich Pionier-und Modellstadt werden für Informationstechnologie, die im Dienst der gesamten Bevölkerung steht und zu höchster Lebensqualität für alle beiträgt“ (Stadt Zürich, 2014).

 

Statements zu eZürich (Link)

eZürich Kick-off Event (Link)

 

Begriffe und Definitionen: eine Auslegeordnung

 

eGovernment, ePartizipation, eWahlen, … – Willkommen im Chaos der „e-Begriffe“. Tatsächlich ist es nicht gerade einfach all diese Begriffe zu verstehen und richtig einzuordnen. Dieser Blogbeitrag will versuchen einen Überblick zu schaffen und die Begriffe zu definieren, welche zu einem umfassenden Verständnis der Thematik beitragen.

Um die einzelnen Begriffe verstehen zu können, ist es wichtig, sie in ihrem Gesamtzusammenhang zu betrachten. In der klassischen Terminologie wird eGovernment als Dachbegriff übergeordnet. Untergeordnet ist ihm die eDemokratie, welche unterteilt wird in eWahlen (engl. eVoting), ePartizipation (engl. eParticipation) und eParlament (engl. eParliament).

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Bild: klassische Terminologie (Heise, 2014)

 

Die Schweizerische Bundeskanzlei definiert eGovernment als die „Verwaltungstätigkeit, welche mit Hilfe der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) so bürgernah und so wirtschaftlich wie möglich gestaltet wird“ (Schweizerische Bundeskanzlei, 2011, S.5). Sie umfasst also die Informationsangebote der Behörden und deren Ämter.

eDemokratie betrifft ebenfalls die Verwaltungstätigkeit, wobei jedoch „Fragen der Partizipation der Menschen in der Schweiz bei der Gestaltung und Bearbeitung von öffentlichen, politischen Angelegenheiten“ im Vordergrund stehen (Schweizerische Bundeskanzlei, 2011, S.5). Heise definiert die E-Demokratie als die „Teilhabe von natürlichen und juristischen Personen und ihrer Gruppierungen an (politischen) Meinungsbildungs- und (politisch-)administrativen Entscheidungsfindungsprozessen mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnik“ (Heise, 2014).

ePaticipation bezeichnet alle internetgestützten Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Prozessen und ist somit direkter Ausdruck der Demokratie.

eVoting betrifft die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe bei Wahlen und Abstimmungen. Der eVoting-Prozess beinhaltet jedoch auch die Bereitstellung webbasierter Informations- und Diskussionsplattformen und die Veröffentlichung der Wahl- bzw. Abstimmungsresultate und deren Analyse (Eixelsberger et al., 2012, S.76-77).

Auf die Begriffe eAdministration, eJustiz und eParlament soll an dieser Stelle nicht näher eingetreten werden, da sie uns im weiteren Verlauf unseres Blog-Projekts nicht mehr begleiten werden.

Nun muss diese klassische Terminologie, wie sie die obenstehende Abbildung zeigt, differenziert betrachtet werden. Denn eigentlich steht doch die Demokratie als politisches System über der Regierungsführung. Es kann der Eindruck entstehen, dass eDemokratie und ePartizipation als einer seiner wichtigsten Bestandteile von der Regierung von oben herab initiiert werden. Diese Interpretation widerspricht dem Grundgedanken von Demokratie und verhindert echte Mitbestimmung (in Anlehnung an Heise, 2014). Aus diesem Grund ist die folgende moderne Betrachtung der Terminologie zu beachten:

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Bild: moderne Terminologie (Heise, 2014)

 

Hierbei wird die eDemokratie als zentralisierte Terminologie verstanden. Im Sinne der Gewaltenteilung werden ihr eGovernment, eParlament und eJustiz untergeordnet. Durch eWahlen, ePartizipation und eAdministration können die Bürgerinnen und Bürger Einfluss nehmen auf diese Organe der Regierung und so aktiv mitbestimmen und mitarbeiten. Insbesondere bei der ePartizipation ist dies als Austausch zwischen Volk und Regierung zu verstehen, ganz im Sinne der Grundidee der Schweizer Demokratie.