Ein Rückblick zum Schluss

 

Bereits sind wir beim Blogpost Nummer 16 angelangt. Es soll der letzte Beitrag in unserem eDemocracy Projekt werden. Somit ist es Zeit, auf die vergangenen drei Monate zurückzublicken und einige Schlussfolgerungen zu ziehen.

Unser Blogprojekt startete im März 2014 mit einem Einstieg ins Thema (Auslegeordnung an Begriffen und Definitionen) und einer Reflexion über Chancen und Risiken der eDemokratie. Anschliessend folgten die einzelnen Blogbeiträge zu den beiden thematischen Strängen eVoting und eParticipation.

Die Auseinandersetzung mit dem Thema eVoting in der Schweiz brachte einige aufschlussreiche Erkenntnisse zur Entwicklung von eVoting-Systemen. In der Politik und in der Gesellschaft ist es kein einfaches Unterfangen solchen neuen Möglichkeiten der Stimmabgabe Akzeptanz zu verschaffen. Besonders Bedenken bezüglich der Sicherheit der Systeme hemmen eine weite Verbreitung von eVoting (noch). In der Schweiz steckt eVoting also noch in den Kinderschuhen und der Durchsetzungsprozess benötigt viel Zeit. Dennoch sind wir überzeugt, dass sich die Entwicklung nicht aufhalten lassen wird und die elektronischen Wahlsysteme immer besser werden. In einigen Jahren werden wir vermutlich zurückblicken, uns an den vielen Vorteilen von eVoting erfreuen und über die Diskussionen und Unsicherheiten aus den Anfangszeiten schmunzeln.

Die folgende Grafik aus einem Bericht der Universität Zürich zum Thema Internet und Politik in der Schweiz zeigt, dass das Internet mittlerweile eine nicht unbedeutende Rolle bei der politischen Meinungsbildung und Meinungsäusserung spielt. Besonders im Bereich der politischen Diskussionen fällt aber auf, dass die offline-Beteiligung noch sehr stark überwiegt. Offenbar haben die Menschen Bedenken, ihre Meinung im Netz preiszugeben, da das Internet nicht sicher genug ist und ausserdem nie vergisst (Universität Zürich 2013, S.9).

Grafik Fazit

Abbildung: Nutzung des Internet für politische Beteiligung (Universität Zürich 2013, S.9)

Die Studie untersuchte ausserdem den Einfluss des Internets auf Politik und Demokratie in der Schweiz. Die Ergebnisse sind eindeutig: Die Schweizer zeigen sich skeptisch gegenüber des Einflusses des Internets auf die Demokratie. Sie glauben nicht, dass sich die demokratische Qualität des politischen Systems durch das Internet verbessert. Nur 4-7% der Schweizer sind vom positiven Effekt des Internets überzeugt (Universität Zürich 2013, S.10-11).

Unsere Facebookanalyse kommt zu einem ähnlichen Ergebnis: Zwar haben die meisten untersuchten Politiker ein Profil, doch werden nur wenig persönliche Meinungen von den Politikern gepostet. Wenn, dann tun die Leser (oder potenziellen Wähler) ihre Meinung kund. Eine richtige politische Diskussion entsteht auf dem Online-Netzwerk aber nicht.

Eine kleine Analyse auf Twitter zeigt, dass auch hier keine Diskussionen im Sinne der eParticipation zustande kommen. Es scheint, dass das Potenzial von Sozialen Medien in der Politik noch nicht vollends erkannt wurde.

Erfolgreicher sind hier eParticipation-Projekte wie „Züri wie neu“ (Teil 1 / Teil 2), wo die Stadt und der Bürger zusammenarbeiten können: Der Bürger hat die Möglichkeit, der Stadt Mängel an der städtischen Infrastruktur online zu melden. Was in einer einjährigen Pilotphase sehr gut funktioniert hat. Leider ist bis zum Abschluss unseres Blog-Projekts noch immer nicht klar, ob ZWN weitergeführt werden wird.

Wir als Autorinnen dieses Blogs gehören offenbar der kleinen Minderheit an, die an das Potenzial des Internets für die Demokratie und deren Instrumente glauben. Selbstverständlich braucht es eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema und noch vorhandene Mängel dürfen nicht ausser Acht gelassen werden. Doch sind wir der Meinung, dass wir langfristig von vielen Vorteilen profitieren können.

Das Ziel unseres Blogs war es, dem Leser einen Überblick über das Thema eDemocracy und dessen Teilbereiche zu verschaffen, Begriffe zu klären, Projekte vorzustellen und vor allem das Interesse des einen oder anderen an dieser spannenden Thematik zu wecken. Wir hoffen, dass uns dies gelungen ist. Die Autorinnen selbst haben während den Recherchen für die Blogbeiträge viel Neues und Spannendes entdeckt und haben dabei viel gelernt. Es wurde auch oft gelacht, besonders bei der Vorbereitung der Wahl des IGEP-Hero (vgl. Blogbeitrag vom 1.6.2014). Unser Blog hat uns also Freude bereitet und wir hoffen, dass wir diese Freude weitergeben konnten.

In diesem Sinne danken wir unseren Lesern herzlich für das Interesse!

Manuela Schumacher und Salome Zehnder

 

Unser IGEP-Hero – eine fiktive Wahl als Anschauungsbeispiel

 

Wie im ersten Beitrag erwähnt, führen wir diesen Blog als Leistungsnachweis für unser Fachhochschul-Studium an der HTW Chur. Zum Leistungsnachweis gehört auch, dass wir zu unserem Blogthema eDemocracy eine Schulungseinheit für unsere Kommilitonen durchführen.

Ziel war es, den Studierenden in der kurzen uns zur Verfügung stehenden Zeit einen möglichst breiten Einblick in die Themen unseres Blogs zu geben. Sie würden zwar nicht die Möglichkeit haben sich umfassend zu informieren, doch könnten sie sich von ihren Interessen leiten lassen und einzelne Aspekte näher kennenlernen.

Schnell hatten wir die Idee, dass eine Wahl durchgeführt werden sollte. Also sammelten wir Ideen, wie wir die Instrumente der eDemocracy bei einer Wahl einbinden konnten.

Da wir keine Politiker einladen wollten, erschufen wir zwei fiktive Kandidaten: Sina Momo Ligerhans uns Hans-Erni Willisegger. Wir gaben ihnen Hobbies, Familienhintergründe und Interessen und kreierten ihre ganze berufliche und politische Laufbahn. Auch die Parteien, die Partei für Soziale Demokratie PSD und die Demokratisch-Liberale Partei DLP, erfanden wir für sie. Um den Politikern ein Gesicht zu geben verkleideten wir uns mit Perücke und Halstuch, resp. mit Hemd, Hut und Schlips.

 

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Facebook-Profil von Sina Momo Ligerhans (FB, 2014)

 

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Facebook-Profil von Hans-Erni Willisegger (FB, 2014)

 

Da wir während des Bloggens echte Politiker auf Facebook untersuchten, wollten wir auch unsere fiktiven Kandidaten auf Facebook vertreten haben. Ausserdem eignete sich diese Social Media Plattform gut dafür, dass sich die Wähler (unsere Kommilitonen) über die Kandidaten informieren und sich im Sinne der eDemocracy mit ihnen unterhalten konnten.

Natürlich brauchte es eine Zeitung, die über die Politiker und den Wahlkampf berichtet. So erschufen wir Quick-Online auf Facebook. Quick-Online berichtete während des Wahlkampfs über ein fiktiv stattgefundenes Podiumsgespräch über Atomkraftwerke oder eine Affäre zwischen Sina Momo Ligerhans und Hans-Erni Willisegger’s Sohn Beat.

 

Quick_FBProfil

Quick-Online Facebook-Seite (FB, 2014)

 

Quick-Online Berichterstattung (FB, 2014)

Quick-Online Berichterstattung (FB, 2014)

 

Damit die Zeitung über das Podiumsgespräch berichten konnte, brauchten wir natürlich einen Inhalt des Gesprächs. Das Kunst- und Literaturkollektiv Konverter diskutierte für uns freundlicherweise während gut 10 Minuten angeregt und mit schlagenden Argumenten über AKWs, während wir das Gespräch aufzeichneten.

Während der Schulungseinheit füllten wir die eigens dafür erstellten Facebook-Profile der Politiker mit Informationen zum Thema eDemocracy, um den Kommilitonen so das Thema näher zu bringen. Ausserdem recherchierten wir in den echten Medien Berichte, die zu den jeweiligen Themen der Politiker passten und verlinkten sie auf deren Profil. Mit den Links posteten wir jeweils auch einen Kommentar der Politiker. So postet Sina Momo Ligerhans zum Beispiel den Link zu eZürich, über welches wir auch in unserem Blog berichten, mit dem Kommentar: „Wollt ihr Zürich verändern? Es ist alles möglich – man muss es sich nur vorstellen können.“

 

Postings von Sina Momo Ligerhans (FB, 2014)

Postings von Sina Momo Ligerhans (FB, 2014)

 

Als Adaption von Smartvote erstellten wir eine Online-Umfrage „clevervote“ via Findmind.ch: Wir stellten 10 Fragen, die die Politiker im Vorhinein und die Wähler während der Schulungseinheit beantworten konnten. Die Antworten der Wähler wurden „live“ mit den Antworten der Politiker verglichen. So konnte eine Wahlempfehlung ausgestellt werden.

Am Ende der verfügbaren Zeit wählten die Kommilitonen über Doodle elektronisch im Sinne von eVoting ihren Favoriten.

Bei der Gestaltung der Schulung haben wir uns auf glattes Eis hinausgewagt. Es war schwierig einzuschätzen, wie unsere Kommilitonen darauf reagieren würden, ob sie aktiv mitarbeiten werden, etc. Eine Rückmeldung einer Studierenden war denn auch durchaus berechtigt: In der kurzen Zeit war es nicht möglich, all die angebotenen Inhalte genau zu studieren. Interessant wäre es auch gewesen, mit den Schulungsteilnehmern über ihr Verhalten während der Schulung zu sprechen. Also herauszufinden, weshalb sie was „geliked“ oder kommentiert haben oder eben nicht. Doch dafür blieb leider einfach keine Zeit. Für die gesamte Übung hätten wir also durchaus auch zwei Lektionen füllen können.

Alles in Allem kann eine gelungene Übung mit grossem Unterhaltungswert verzeichnet werden. Es hat sich gelohnt, so viel Zeit und Aufwand in diese Schulungseinheit zu stecken und wir hoffen, dass wir damit das Interesse des einen oder anderen geweckt haben, sich im Anschluss an die Schulung weiter mit dem Thema eDemocracy zu befassen.

Um es Ihnen nicht vor zu enthalten: Sina Momo Ligerhans hat die Wahl zum IGEP-Hero mit 12 zu 2 Stimmen und 3 Enthaltungen bei einer Wahlbeteiligung von 100% klar gewonnen!

 

Quick-Online Wahlergebnis-berichterstattung (FB, 2014)

Quick-Online Wahlergebnis-berichterstattung (FB, 2014)

 

Hier noch ein erster Kommentar zu unserer Schulung von unserem Dozenten Hans-Dieter Zimmermann.

 

Das „e“ und die Demokratie: Chancen und Risiken

 

Wenn wir uns mit eDemokratie befassen wollen, ist es nicht nur wichtig den Begriff richtig einordnen zu können und seine Ausprägungen zu verstehen (vgl. Blogbeitrag „Begriffe und Definitionen: eine Auslegeordnung“). Nur wenn wir auch dem Begriff selbst auf den Grund gehen, können wir eDemokratie ganzheitlich begreifen.

Etymologisch setzt sich der Begriff Demokratie aus den beiden griechischen Wörtern „demos“ (Volk) und „kratos“ (Kraft, Macht, Gewalt, Herrschaft) zusammen. Demokratie als politisches System zeichnet sich demnach als „Herrschaft des Volkes“ aus. In der Schweiz kennen wir die direkte Demokratie, die es uns Bürgern erlaubt auf allen Ebenen des Staates (Gemeinde, Kanton, Bund) in Form von Volksinitiativen und Referenden direkt mitzubestimmen. Auch durch Wahlen können wir Einfluss auf die Politik unseres Landes nehmen.

Mit der Entwicklung des Internets nahm das „e“ Einzug in viele Bereiche unseres gesellschaftlichen Lebens: eMail, eBusiness, eBook sind nur einige Beispiele. Das „e“ bedeutet bei all diesen Begriffen „elektronisch“ und bezeichnet die auf Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) basierte Abwicklung/Gestaltung des damit verbundenen Begriffs.

So erfuhr auch die Demokratie durch das „e“ eine neue Ausprägung. In der eDemokratie können Menschen auf elektronischem Weg in die politischen Meinungsbildungs- und Mitbestimmungsprozesse mit einbezogen werden.

Doch welche Vor- und Nachteile kennt die eDemokratie gegenüber ihrer nichtelektronischen Ausprägung? Birgt sie echte Chancen oder überwiegen doch die Risiken, welche das „e“ bezüglich eines so wichtigen Pfeilers unserer Gesellschaft mit sich bringt?

Die Literatur nennt verschiedene Vorteile für die Demokratie. Nachfolgend seien einige davon genannt (in Anlehnung an Jäger, 2007):

  • Erhöhung der Wahl- bzw. Stimmbeteiligung: Es wird angenommen, dass durch die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe mehr Menschen den Gang an die (elektronische) Urne finden.
  • Vereinfachung der politischen Beteiligung: Die Bürger können einfach, bequem und flexibel, d.h. unabhängig von Ort und Zeit mitbestimmen. Das Internet bietet ihnen einen einfachen Zugang zu Informationen für die politische Meinungs- und Entscheidungsfindung.
  • Mehr Effizienz bei Wahlen und Abstimmungen: So entfällt beispielsweise die aufwändige Stimmauszählung, für welche an jedem Abstimmungswochenende in allen Gemeinden der Schweiz zahlreiche Bürger aufgeboten werden. Die Stimmauszählung erfolgt elektronisch.
  • Transparenz der Regierungsgeschäfte: Das Internet ist ein optimales Medium für den Staat seine Bürger zu informieren. Durch die Vielzahl elektronischer Dokumente online werden Staatsgeschäfte nachvollziehbar.
  • Distanzreduktion: Die Distanz zwischen Regierten und Regierenden wird durch ein interaktives Kommunikationsnetz verringert. Es wird den Bürgern möglich ihren Anliegen ohne den Umweg über Parteien Gehör zu verschaffen.

Wie in allen politischen Fragen gibt es auch hier Stimmen von Gegnern, welche mögliche Risiken hervorheben (in Anlehnung an Jäger, 2007):

  • Digital Divide: Durch die Spaltung von Internetnutzern und –Nichtnutzern kommt es zum Ausschluss einiger Bevölkerungsgruppen wie z.B. älteren Menschen, Menschen mit geringer Schulbildung, etc.
  • Fehlende Informationskompetenz: Vielen Stimmbürgern fehlt die Fähigkeit die verfügbaren Informationen zu differenzieren und einzuordnen. Weiter fehlt es an Wissen zum Umgang mit den verschiedenen Möglichkeiten der eDemokratie.
  • Falsche Erwartungen: Eine Erhöhung der Wahl- bzw. Stimmbeteiligung ist nicht gegeben, da die Möglichkeit des elektronischen „Urnengangs“ nur von denjenigen genutzt wird, die sich ohnehin an Wahlen und Abstimmungen beteiligen.

Die Lager sind also geteilt, das Thema eDemocracy bietet viel Diskussionsstoff. An dieser Stelle möchten wir uns (noch) auf keine Seite pro oder contra eDemocracy stellen. Stattdessen erhoffen wir uns durch die Auseinandersetzung mit dem Thema in den folgenden Blogbeiträgen weitere Erkenntnisse und wollen am Schluss unseres Projekts noch einmal auf die Chancen und Risiken der eDemokratie zurückkommen. Bis dahin wünschen wir dem Leser weiterhin gute Lektüre…!

Begriffe und Definitionen: eine Auslegeordnung

 

eGovernment, ePartizipation, eWahlen, … – Willkommen im Chaos der „e-Begriffe“. Tatsächlich ist es nicht gerade einfach all diese Begriffe zu verstehen und richtig einzuordnen. Dieser Blogbeitrag will versuchen einen Überblick zu schaffen und die Begriffe zu definieren, welche zu einem umfassenden Verständnis der Thematik beitragen.

Um die einzelnen Begriffe verstehen zu können, ist es wichtig, sie in ihrem Gesamtzusammenhang zu betrachten. In der klassischen Terminologie wird eGovernment als Dachbegriff übergeordnet. Untergeordnet ist ihm die eDemokratie, welche unterteilt wird in eWahlen (engl. eVoting), ePartizipation (engl. eParticipation) und eParlament (engl. eParliament).

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Bild: klassische Terminologie (Heise, 2014)

 

Die Schweizerische Bundeskanzlei definiert eGovernment als die „Verwaltungstätigkeit, welche mit Hilfe der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) so bürgernah und so wirtschaftlich wie möglich gestaltet wird“ (Schweizerische Bundeskanzlei, 2011, S.5). Sie umfasst also die Informationsangebote der Behörden und deren Ämter.

eDemokratie betrifft ebenfalls die Verwaltungstätigkeit, wobei jedoch „Fragen der Partizipation der Menschen in der Schweiz bei der Gestaltung und Bearbeitung von öffentlichen, politischen Angelegenheiten“ im Vordergrund stehen (Schweizerische Bundeskanzlei, 2011, S.5). Heise definiert die E-Demokratie als die „Teilhabe von natürlichen und juristischen Personen und ihrer Gruppierungen an (politischen) Meinungsbildungs- und (politisch-)administrativen Entscheidungsfindungsprozessen mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnik“ (Heise, 2014).

ePaticipation bezeichnet alle internetgestützten Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Prozessen und ist somit direkter Ausdruck der Demokratie.

eVoting betrifft die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe bei Wahlen und Abstimmungen. Der eVoting-Prozess beinhaltet jedoch auch die Bereitstellung webbasierter Informations- und Diskussionsplattformen und die Veröffentlichung der Wahl- bzw. Abstimmungsresultate und deren Analyse (Eixelsberger et al., 2012, S.76-77).

Auf die Begriffe eAdministration, eJustiz und eParlament soll an dieser Stelle nicht näher eingetreten werden, da sie uns im weiteren Verlauf unseres Blog-Projekts nicht mehr begleiten werden.

Nun muss diese klassische Terminologie, wie sie die obenstehende Abbildung zeigt, differenziert betrachtet werden. Denn eigentlich steht doch die Demokratie als politisches System über der Regierungsführung. Es kann der Eindruck entstehen, dass eDemokratie und ePartizipation als einer seiner wichtigsten Bestandteile von der Regierung von oben herab initiiert werden. Diese Interpretation widerspricht dem Grundgedanken von Demokratie und verhindert echte Mitbestimmung (in Anlehnung an Heise, 2014). Aus diesem Grund ist die folgende moderne Betrachtung der Terminologie zu beachten:

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Bild: moderne Terminologie (Heise, 2014)

 

Hierbei wird die eDemokratie als zentralisierte Terminologie verstanden. Im Sinne der Gewaltenteilung werden ihr eGovernment, eParlament und eJustiz untergeordnet. Durch eWahlen, ePartizipation und eAdministration können die Bürgerinnen und Bürger Einfluss nehmen auf diese Organe der Regierung und so aktiv mitbestimmen und mitarbeiten. Insbesondere bei der ePartizipation ist dies als Austausch zwischen Volk und Regierung zu verstehen, ganz im Sinne der Grundidee der Schweizer Demokratie.