Das „e“ und die Demokratie: Chancen und Risiken

 

Wenn wir uns mit eDemokratie befassen wollen, ist es nicht nur wichtig den Begriff richtig einordnen zu können und seine Ausprägungen zu verstehen (vgl. Blogbeitrag „Begriffe und Definitionen: eine Auslegeordnung“). Nur wenn wir auch dem Begriff selbst auf den Grund gehen, können wir eDemokratie ganzheitlich begreifen.

Etymologisch setzt sich der Begriff Demokratie aus den beiden griechischen Wörtern „demos“ (Volk) und „kratos“ (Kraft, Macht, Gewalt, Herrschaft) zusammen. Demokratie als politisches System zeichnet sich demnach als „Herrschaft des Volkes“ aus. In der Schweiz kennen wir die direkte Demokratie, die es uns Bürgern erlaubt auf allen Ebenen des Staates (Gemeinde, Kanton, Bund) in Form von Volksinitiativen und Referenden direkt mitzubestimmen. Auch durch Wahlen können wir Einfluss auf die Politik unseres Landes nehmen.

Mit der Entwicklung des Internets nahm das „e“ Einzug in viele Bereiche unseres gesellschaftlichen Lebens: eMail, eBusiness, eBook sind nur einige Beispiele. Das „e“ bedeutet bei all diesen Begriffen „elektronisch“ und bezeichnet die auf Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) basierte Abwicklung/Gestaltung des damit verbundenen Begriffs.

So erfuhr auch die Demokratie durch das „e“ eine neue Ausprägung. In der eDemokratie können Menschen auf elektronischem Weg in die politischen Meinungsbildungs- und Mitbestimmungsprozesse mit einbezogen werden.

Doch welche Vor- und Nachteile kennt die eDemokratie gegenüber ihrer nichtelektronischen Ausprägung? Birgt sie echte Chancen oder überwiegen doch die Risiken, welche das „e“ bezüglich eines so wichtigen Pfeilers unserer Gesellschaft mit sich bringt?

Die Literatur nennt verschiedene Vorteile für die Demokratie. Nachfolgend seien einige davon genannt (in Anlehnung an Jäger, 2007):

  • Erhöhung der Wahl- bzw. Stimmbeteiligung: Es wird angenommen, dass durch die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe mehr Menschen den Gang an die (elektronische) Urne finden.
  • Vereinfachung der politischen Beteiligung: Die Bürger können einfach, bequem und flexibel, d.h. unabhängig von Ort und Zeit mitbestimmen. Das Internet bietet ihnen einen einfachen Zugang zu Informationen für die politische Meinungs- und Entscheidungsfindung.
  • Mehr Effizienz bei Wahlen und Abstimmungen: So entfällt beispielsweise die aufwändige Stimmauszählung, für welche an jedem Abstimmungswochenende in allen Gemeinden der Schweiz zahlreiche Bürger aufgeboten werden. Die Stimmauszählung erfolgt elektronisch.
  • Transparenz der Regierungsgeschäfte: Das Internet ist ein optimales Medium für den Staat seine Bürger zu informieren. Durch die Vielzahl elektronischer Dokumente online werden Staatsgeschäfte nachvollziehbar.
  • Distanzreduktion: Die Distanz zwischen Regierten und Regierenden wird durch ein interaktives Kommunikationsnetz verringert. Es wird den Bürgern möglich ihren Anliegen ohne den Umweg über Parteien Gehör zu verschaffen.

Wie in allen politischen Fragen gibt es auch hier Stimmen von Gegnern, welche mögliche Risiken hervorheben (in Anlehnung an Jäger, 2007):

  • Digital Divide: Durch die Spaltung von Internetnutzern und –Nichtnutzern kommt es zum Ausschluss einiger Bevölkerungsgruppen wie z.B. älteren Menschen, Menschen mit geringer Schulbildung, etc.
  • Fehlende Informationskompetenz: Vielen Stimmbürgern fehlt die Fähigkeit die verfügbaren Informationen zu differenzieren und einzuordnen. Weiter fehlt es an Wissen zum Umgang mit den verschiedenen Möglichkeiten der eDemokratie.
  • Falsche Erwartungen: Eine Erhöhung der Wahl- bzw. Stimmbeteiligung ist nicht gegeben, da die Möglichkeit des elektronischen „Urnengangs“ nur von denjenigen genutzt wird, die sich ohnehin an Wahlen und Abstimmungen beteiligen.

Die Lager sind also geteilt, das Thema eDemocracy bietet viel Diskussionsstoff. An dieser Stelle möchten wir uns (noch) auf keine Seite pro oder contra eDemocracy stellen. Stattdessen erhoffen wir uns durch die Auseinandersetzung mit dem Thema in den folgenden Blogbeiträgen weitere Erkenntnisse und wollen am Schluss unseres Projekts noch einmal auf die Chancen und Risiken der eDemokratie zurückkommen. Bis dahin wünschen wir dem Leser weiterhin gute Lektüre…!

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Begriffe und Definitionen: eine Auslegeordnung

 

eGovernment, ePartizipation, eWahlen, … – Willkommen im Chaos der „e-Begriffe“. Tatsächlich ist es nicht gerade einfach all diese Begriffe zu verstehen und richtig einzuordnen. Dieser Blogbeitrag will versuchen einen Überblick zu schaffen und die Begriffe zu definieren, welche zu einem umfassenden Verständnis der Thematik beitragen.

Um die einzelnen Begriffe verstehen zu können, ist es wichtig, sie in ihrem Gesamtzusammenhang zu betrachten. In der klassischen Terminologie wird eGovernment als Dachbegriff übergeordnet. Untergeordnet ist ihm die eDemokratie, welche unterteilt wird in eWahlen (engl. eVoting), ePartizipation (engl. eParticipation) und eParlament (engl. eParliament).

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Bild: klassische Terminologie (Heise, 2014)

 

Die Schweizerische Bundeskanzlei definiert eGovernment als die „Verwaltungstätigkeit, welche mit Hilfe der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) so bürgernah und so wirtschaftlich wie möglich gestaltet wird“ (Schweizerische Bundeskanzlei, 2011, S.5). Sie umfasst also die Informationsangebote der Behörden und deren Ämter.

eDemokratie betrifft ebenfalls die Verwaltungstätigkeit, wobei jedoch „Fragen der Partizipation der Menschen in der Schweiz bei der Gestaltung und Bearbeitung von öffentlichen, politischen Angelegenheiten“ im Vordergrund stehen (Schweizerische Bundeskanzlei, 2011, S.5). Heise definiert die E-Demokratie als die „Teilhabe von natürlichen und juristischen Personen und ihrer Gruppierungen an (politischen) Meinungsbildungs- und (politisch-)administrativen Entscheidungsfindungsprozessen mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnik“ (Heise, 2014).

ePaticipation bezeichnet alle internetgestützten Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Prozessen und ist somit direkter Ausdruck der Demokratie.

eVoting betrifft die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe bei Wahlen und Abstimmungen. Der eVoting-Prozess beinhaltet jedoch auch die Bereitstellung webbasierter Informations- und Diskussionsplattformen und die Veröffentlichung der Wahl- bzw. Abstimmungsresultate und deren Analyse (Eixelsberger et al., 2012, S.76-77).

Auf die Begriffe eAdministration, eJustiz und eParlament soll an dieser Stelle nicht näher eingetreten werden, da sie uns im weiteren Verlauf unseres Blog-Projekts nicht mehr begleiten werden.

Nun muss diese klassische Terminologie, wie sie die obenstehende Abbildung zeigt, differenziert betrachtet werden. Denn eigentlich steht doch die Demokratie als politisches System über der Regierungsführung. Es kann der Eindruck entstehen, dass eDemokratie und ePartizipation als einer seiner wichtigsten Bestandteile von der Regierung von oben herab initiiert werden. Diese Interpretation widerspricht dem Grundgedanken von Demokratie und verhindert echte Mitbestimmung (in Anlehnung an Heise, 2014). Aus diesem Grund ist die folgende moderne Betrachtung der Terminologie zu beachten:

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Bild: moderne Terminologie (Heise, 2014)

 

Hierbei wird die eDemokratie als zentralisierte Terminologie verstanden. Im Sinne der Gewaltenteilung werden ihr eGovernment, eParlament und eJustiz untergeordnet. Durch eWahlen, ePartizipation und eAdministration können die Bürgerinnen und Bürger Einfluss nehmen auf diese Organe der Regierung und so aktiv mitbestimmen und mitarbeiten. Insbesondere bei der ePartizipation ist dies als Austausch zwischen Volk und Regierung zu verstehen, ganz im Sinne der Grundidee der Schweizer Demokratie.